Bewerbung um Listenplatz für Bündnis 90/Die Grünen auf Bundes-Parteitag im November
Oranienburg. Der Oranienburger Landtagsabgeordnete Heiner Klemp möchte bei der Europawahl am 9. Juni 2024 für Bündnis 90/Die Grünen antreten. „Bei der Bundesdelegiertenkonferenz meiner Partei am 25. November in Karlsruhe werde ich mich um einen Platz auf der Liste zur Wahl des Europäischen Parlaments bewerben“, hat Klemp heute bekanntgegeben. Der Kreisverband Oberhavel von Bündnis 90/Die Grünen unterstützt Klemps Bewerbung. Einen entsprechenden Beschluss hat die Kreismitgliederversammlung am Dienstag gefasst.
Dazu erklärt Heiner Klemp: „Mit meiner Bewerbung zur Europawahl möchte ich an meine Tätigkeit im Europarat anknüpfen. Zentral sind dabei die Themen Demokratie, Rechtsstaatlichkeit und Menschenrechte, denen ich mich auch im Europäischen Parlament weiter widmen will. Dazu gehört der Kampf für mehr Klimaschutz, denn Klimaschutz ist ein Menschenrecht! Darüber hinaus geht es mir darum, den Erweiterungsprozess der Europäischen Union mitzugestalten: Im Kongress der Gemeinden und Regionen arbeite ich mit Kolleginnen und Kollegen aus ganz Europa zusammen – und damit weit über die derzeitigen Grenzen der EU hinaus. Das hat meinen Horizont erheblich geweitet, und ich bin überzeugt davon, dass wir alle von einer Weiterentwicklung der EU profitieren. Diese umfasst aber mehr als eine bloße räumliche Erweiterung. Wir müssen den Demokratisierungsprozess auf europäischer Ebene weiter vorantreiben, bei gleichzeitiger Stärkung lokaler und regionaler Strukturen. Dafür stehe ich!“
Hintergrund
Heiner Klemp ist seit 2019 europapolitischer Sprecher der bündnisgrünen Fraktion im Landtag Brandenburg, Mitglied der Europa-Union und hat sich in den vergangenen Jahren als Europapolitiker profiliert. Er vertritt den Landtag im Kongress der Gemeinden und Regionen des Europarats in Straßburg und gehört dort dem Monitoring-Ausschuss an. Dessen auswärtige Sitzung in Potsdam im Juli dieses Jahres hat Klemp maßgeblich mit organisiert und gestaltet. Ein Ergebnis dieser Zusammenkunft war die Unterzeichnung der „Potsdamer Erklärung“ am 4. Juli 2023, die die europäischen Kommunen und Regionen in den 46 Staaten des Europarates zu Anstrengungen für den Klima- und Umweltschutz verpflichtet.