Aus dem Plenum: Rede zur Konferenz zur Zukunft Europas

Konferenz zur Zukunft Europas

Während unserer jüngsten Plenarsitzung haben wir uns unter anderem mit der Konferenz zur Zukunft Europas (CoFoE) beschäftigt – und einen umfangreichen Beschluss dazu gefasst, auf den sich erfreulicherweise alle fünf europafreundlichen Fraktionen einigen konnten.

Unser Ziel ist unter anderem, dass die Konferenz über den Mai 2022 hinaus verlängert wird (denn wegen der Corona-Pandemie ist sie deutlich später gestartet als geplant). Außerdem sollen Landtag und Landesregierung eigene Veranstaltungen planen, um die Brandenburger*innen aktiv an der Konferenz zu beteiligen. Dass ich ein großer Fan der CoFoE-Beteiligungsplattform bin, habe ich ja bereits erwähnt. Ich habe das auch noch einmal in meiner Rede zum Thema hervorgehoben:

Wir haben viel Licht, aber auch Schatten in der Europäischen Union. Wir haben Dinge, die gut funktionieren und in ganz Europa zu Freiheit, Frieden und Wohlstand beitragen und wir haben Dinge, die uns Sorge bereiten.

Die Konferenz zur Zukunft Europas ist eine große Chance, die Europäische Union für alle Europäer*innen zu verbessern. Nutzen wir sie!

Konferenz zur Zukunft Europas – Brandenburgerinnen und Brandenburger beteiligen: Beschluss des Landtags vom 20. Mai 2021.

Meine Rede zum Thema im Wortlaut.