Oberhavel. Die Landkreise und kreisfreien Städte im Land Brandenburg unterscheiden sich stark in ihrem Engagement für den öffentlichen Personennahverkehr (ÖPNV). Das lässt sich aus der Antwort auf eine Kleine Anfrage der bündnisgrünen Abgeordneten Heiner Klemp und Clemens Rostock herauslesen.
Dazu Clemens Rostock, verkehrspolitischer Sprecher der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN im Brandenburger Landtag:
„Vergleicht man die Landkreise und kreisfreien Städte in ihrem Engagement für den ÖPNV, stechen große Unterschiede ins Auge. Während die Unterschiede bei den kreisfreien Städten eher überschaubar sind, sind diese zwischen den Landkreisen teilweise immens. Während zum Beispiel Oberhavel nur 24 Fahrplan-Kilometer je Einwohner*in bietet, sind es in der Uckermark pro Kopf 54 Fahrplan-Kilometer. Noch drastischer ist das Bild, wenn man den Eigenmitteleinsatz der Kreise ins Verhältnis zu den Einwohner*innen setzt: Während Oberhavel lediglich 19 Euro pro Kopf für den ÖPNV einsetzt, ist es in Potsdam-Mittelmark mit 64 Euro mehr als das Dreifache. Die Verteilung der Landesmittel über das ÖPNV-Gesetz orientiert sich wiederum am Engagement der Kreise: Je mehr Fahrplan-Kilometer ein Kreis anbietet und je mehr Eigenmittel er einsetzt, desto mehr Landesmittel erhält er auch.
Den Kreisen kommt hier eine große Verantwortung für die Verkehrswende zu. Denn während der Schienenverkehr das Rückgrat des öffentlichen Verkehrs bildet, sorgt der ÖPNV für die Erschließung der Fläche. Gemeinsam mit den bündnisgrünen Kreistagsfraktionen werden wir daran arbeiten, dass die zurückliegenden Kreise aufholen und die bereits engagierten Kreise weitere Schritte im Sinne der Verkehrswende gehen.“
Heiner Klemp, bündnisgrüner Abgeordneter aus Oranienburg, der auch im Kreistag Oberhavel sitzt, ergänzt:
„Die Zahlen aus dem Infrastrukturministerium belegen schwarz auf weiß, was viele Menschen in Oberhavel seit langem wahrnehmen: Der Landkreis macht zu wenig für den Ausbau des ÖPNV. Als vergleichsweise reicher Kreis in diesem Bereich den letzten Platz in Brandenburg einzunehmen ist beschämend. Das kürzlich beschlossene Mobilitätskonzept ,Oberhavel – Mobil 2040‘ wird dieses Bild zwar etwas korrigieren, wenn erste konkrete Handlungsempfehlungen daraus im Rahmen des derzeit beratenen Nahverkehrsplans umgesetzt werden. Dabei dürfen wir aber nicht stehen bleiben. Denn auch mit den zusätzlich geplanten Leistungen wird Oberhavel noch nicht einmal die Durchschnittswerte der Landkreise in Brandenburg erreichen. Wir Bündnisgrüne in Oberhavel fühlen uns in unserem Kampf für deutlich mehr ÖPNV bestätigt und werden weiterhin konsequent für dessen Ausbau im Sinne der Verkehrswende streiten.“