Die deutsch-polnische Partnerschaft als alte ägyptische Pyramide: Ihr Fundament ist so stark, dass es sie nicht erschüttert, wenn es an der Spitze mal wackelt. Diese schöne Analogie zieht Robert Rohde, Gesandter des deutschen Botschafters in Polen. Ein Treffen mit Rohde bildete den Auftakt unserer Reise mit dem Ausschuss für Europaangelegenheiten und Entwicklungspolitik Anfang des Monats ins polnische Masowien. Und unsere Begegnungen in dieser Region während der Ausschussreise haben Rohdes Sichtweise erfreulicherweise bestätigt.
Da sind etwa die Schüler*innen der deutsch-polnischen Willy-Brandt-Schule in Warschau, die sagen: Wir sind jetzt eine Familie und wollen gemeinsam die Zukunft bauen. Da ist das vielköpfige Ensemble Mazowsze in Otrebusy, das eigens für uns eine beeindruckende folkloristische Vorstellung darbot und mit dem wir gleich die Möglichkeit eines Gegenbesuchs in Brandenburg ausloteten.
Und da ist schließlich auch Adam Struzik, Marschall der Wojewodschaft Masowien. Ihn lernten wir kennen beim Treffen mit Vertreter*innen des Sejmiks Masowiens. Der Sejmik ist das Regionalparlament, vergleichbar mit dem Landtag, während die Position des Marschalls der unseres Ministerpräsidenten ähnelt. Auf meine Frage, wie die Haltung der Menschen in Masowien zu Europa sei, antwortete Struzik sehr klar: 80 Prozent der Einwohner*innen Masowiens sind pro-europäisch eingestellt.
Auch wenn sich diese Haltung der Menschen in der Region um die Hauptstadt Warschau sicherlich nicht auf ganz Polen übertragen lässt: In Zeiten, in denen es – um bei Robert Rohdes Analogie zu bleiben – an der Spitze der Pyramide dank Polens PIS-Regierung seit Jahren kräftig wackelt, waren diese Begegnungen allesamt sehr ermutigend. Seit gut 20 Jahren besteht die Partnerschaft zwischen Brandenburg und Masowien, das Interesse, diese wieder mit mehr Leben zu erfüllen, ist auf beiden Seiten groß!
Wie auch Städtepartnerschaften sind Kooperationen von Regionen wichtige Bausteine für die deutsch-polnische Freundschaft. Denn sie bringen Menschen zusammen, völlig unabhängig von der politischen Ausrichtung der Zentralregierungen. Nur wo Menschen zusammenkommen, kann Vertrauen wachsen. Und gerade für die nicht einfache Beziehung zwischen Polen und Deutschland ist Vertrauen essenziell.
Vertrauen ist die Basis für die deutsch-polnische Kooperation.
Das zeigt sich auch am Beispiel PCK in Schwedt.
Das zeigt nicht zuletzt das Beispiel der PCK-Raffinerie in Schwedt: Dank intensivster Bemühungen von Bundeswirtschaftsminister Robert Habeck und seinem Brandenburger Staatssekretär Michael Kellner bezieht PCK neben den Erdöl-Lieferungen über den Rostocker Hafen nun auch Öl über den polnischen Hafen Gdansk. Diese Kooperation mit Polen sichert Arbeitsplätze in Brandenburg – von der Kraftstoffversorgung ganz zu schweigen!
Dazu habe ich Robert Rohde in der Botschaft befragt. Er sprach von intensiven und konstruktiven Konsultationen, noch mehr Öl-Lieferungen über Danzig zu ermöglichen. Ein Schlüssel dafür aus polnischer Sicht: die Eigentumsverhältnisse der PCK. Zwar ist es ein positives Signal, dass Deutschland die Treuhandverwaltung der Rosneft-Anteile an der Raffinerie gerade in dieser Woche um sechs Monate verlängert hat. Doch für die polnische Seite reicht das nicht aus: Sie will den russischen Staat komplett außen vor wissen. Auch deshalb ist es wichtig, dass in Deutschland Gesetzesänderungen auf dem Weg sind, die künftig als Ultima Ratio auch die Enteignung von Unternehmen der kritischen Infrastruktur ermöglichen sollen.
Dass nicht alle wirtschaftlichen Beziehungen zwischen Deutschland und Polen Gegenstand harter Verhandlungen sind, sondern dass hier auch schon vieles ganz selbstverständlich und ausgesprochen gut läuft, erfuhren wir beim Besuch der Deutsch-Polnischen Industrie- und Handelskammer. Regelrecht visionäre Einblicke erhielten wir zudem beim Institut für Luftfahrt in Warschau: Hier wird für die Landwirtschaft geforscht. Auf zwei Zentimeter genau kann aus der Luft die Gesundheit des Bodens und damit der Bedarf an Düngemitteln festgestellt werden. Es lohnt sich also buchstäblich genauer hinzusehen, um den Düngemitteleinsatz zu reduzieren. Außerdem hält das Warschauer Institut ein Patent für Wasserstoffperoxid als Raketentreibstoff, der sich auch klimaneutral herstellen lässt – und damit die Eintrittskarte für die klimaneutrale Raumfahrt!
Alles in allem also eine erkenntnisreiche und ermutigende Ausschussreise – auch wenn ich mir gewünscht hätte, dass wir etwas mehr von der Region Masowien gesehen hätten statt die Besuche weitgehend auf die Hauptstadt Warschau zu konzentrieren.